Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Coronavirus am Mai und wies eine Beschwerde von 46 Klägern. 1 Die in § 20a IfSG geregelte Pflicht, eine COVIDSchutzimpfung nachzuweisen, kommt nach ihrer Zielsetzung und Wirkung als funktionales. 2 Laut Elga ist eine Einführung erst ab April möglich. Davon ist die FPÖ "positiv überrascht". Kritik an den Regierungsplänen gibt es von. 3 Erst war Österreich in Europa Vorreiter, dann begann das Land bei der Corona-Impfpflicht zu zögern. Jetzt wird die Maßnahme ganz abgeschafft. 4 Österreich hat als erstes EU-Land gerade eine allgemeine Impfpflicht beschlossen. Damit wird ab Anfang Februar die Corona-Impfung für alle ab 18 Jahren Pflicht, andernfalls drohen ab Mitte März. 5 Ab Anfang Februar – in einer „Eingangsphase“ bis Dazu zähle vor allem, dass die Impfpflicht erst ab 18 Jahren gilt. Wohl mit Blick auch auf parteiinterne Kritiker an dem Vorhaben. 6 Schätzungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge lag die Impfquote beim Personal in Pflegeeinrichtungen bei 88,8 Prozent, beim medizinischen Personal bei 90,2 Prozent (Erhebungszeitraum 7 Impfpflicht soll ab Februar für alle ab 18 Jahren gelten, Kontrollen ab Mitte März Dazu zähle vor allem, dass die Impfpflicht erst ab 18 Jahren gilt. Scharfe Kritik kam erwartungsgemäß. 8 Schon im Vorfeld der Pressekonferenz war kolportiert worden, dass die Impfpflicht nicht wie ursprünglich geplant ab 14 Jahren, sondern erst ab 18 Jahren gelten wird. Im Gesetz soll. 9 Die ab Februar geplante Impfpflicht wird am Montagnachmittag im Gesundheitsausschuss des Nationalrats behandelt. Um 14 Uhr startet die Sitzung mit einem öffentlichen Experten-Hearing. 10 12